Unsicherheit am Krankenbett – Eine Patientenverfügung kann helfen

Unsicherheit am Krankenbett – Eine Patientenverfügung kann helfen

Erneut musste sich der Bundesgerichtshof (VI ZR 13/18) mit lebensverlängernden Maßnahmen befassen. Und wieder einmal zeigte sich auf tragische Weise, wie der Wille des Patienten mit einer Patientenverfügung hätte ermittelt und so Unsicherheiten in der medizinischen Behandlung sowie Rechtsstreitigkeiten vermieden werden können. Was war passiert? Ein schwer kranker Patient wurde…

Auf eine notarielle Vorsorgevollmacht sollten Immobilieneigentümer nicht verzichten

Auf eine notarielle Vorsorgevollmacht sollten Immobilieneigentümer nicht verzichten

Wenn sich jemand nach einem Unfall, infolge einer Krankheit oder auf Grund seines Alters nicht mehr selbst um seine Angelegenheiten kümmern kann, greift ihm im Alltag oftmals die Familie unter die Arme. Doch es braucht auch jemanden, der in einer solchen Situation rechtliche Entscheidungen für ihn treffen kann. Will man…

Bundestag stärkt Selbstbestimmungsrecht der Patienten

Bundestag stärkt Selbstbestimmungsrecht der Patienten

Der Deutsche Bundestag schließt eine Schutzlücke im Betreuungsrecht und lässt zwangsweise ärztliche Behandlungen künftig auch außerhalb geschlossener Einrichtungen zu. Gleichzeitig wird das Selbstbestimmungsrecht der Patienten gestärkt. „Dadurch steigt die Bedeutung von Patientenverfügungen“, berichtet Dr. Carsten Walter, Geschäftsführer der Notarkammer Baden-Württemberg. Die am 22. Juli 2017 in Kraft getretene Neuregelung war…

Patientenverfügung: Die eigenen Wünsche verbindlich festhalten

Patientenverfügung: Die eigenen Wünsche verbindlich festhalten

Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung die Anforderungen an eine wirksame Patientenverfügung präzisiert. Die Entscheidung stärkt die Patientenautonomie und formuliert konkrete Voraussetzungen für die Verbindlichkeit des Patientenwillens. Nachdem der BGH erst im letzten Jahr eine wichtige Entscheidung zu den Themen Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung gefällt hat (siehe Pressemitteilung des Informationsdienstes…

Fünf Gründe für eine notariell beurkundete Vorsorgevollmacht

Jedermann kann durch Unfall, Krankheit oder Alter in die Situation kommen, wichtige Angelegenheiten nicht mehr eigenverantwortlich regeln zu können. Das Gesetz sieht in einem solchen Fall ein gerichtliches Betreuungsverfahren vor, da es keine automatische rechtliche Vertretungsbefugnis für Angehörige gibt. Ein solches Verfahren kann langwierig und teuer werden. Zudem ist nicht…

Entscheidung über Leben und Tod – Vorsorgevollmacht muss Kompetenzen klar benennen

In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof zu den Anforderungen an eine Vorsorgevollmacht Stellung bezogen. In der Entscheidung ging es um eine Vollmacht zur Vertretung in Fragen der medizinischen Behandlung und Versorgung bei der Entscheidung über den Abbruch von lebensverlängernden Maßnahmen. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass für eine wirksame Bevollmächtigung…

Rechtzeitig vorsorgen durch Vorsorgevollmacht, Betreuungs- und Patientenverfügung

Alter und Gebrechlichkeit, aber auch ein Verkehrsunfall oder eine schwere Erkrankung können dazu führen, dass man plötzlich auf die Hilfe anderer angewiesen ist. Wer regelt dann den Alltag, wer die Bankangelegenheiten? Wer entscheidet, ob und wie man im Krankheitsfall behandelt wird? Die Notarkammern raten dazu, für solche Fälle mit Vorsorgevollmacht,…

Vorsorgevollmacht ist Vertrauenssache – Wie kann ich mich als Vollmachtgeber vor Missbrauch schützen?

Immer mehr Menschen treffen inzwischen selbst Vorsorge für den Ernstfall, um später die gerichtliche Anordnung einer Betreuung zu vermeiden. Sie errichten zu diesem Zweck eine Vorsorgevollmacht und setzen eine oder mehrere Vertraute als ihre Bevollmächtigten ein. Dass diese Vollmacht den benannten Personen eine starke Rechtsstellung verleiht, wird oft nicht bedacht.…

„Tatort“ und Intensivstation – Wer entscheidet das Abschalten der Geräte? –

Dramatische Szenen im letzten Januar-„Tatort“ aus Saarbrücken. Ein Mann liegt, nachdem er niedergeprügelt wurde, im Koma, fälschlich eines schweren Verbrechens verdächtigt. Die Ärzte ringen um sein Leben, die Polizei ermittelt. Am Bett auf der Intensivstation stehen die Ex-Ehefrau und die Tochter, auf der anderen Seite die neue Lebensgefährtin des Komapatienten.…

Richtig vorsorgen mit Vollmacht, Patienten- und Betreuungsverfügung

Seit einigen Jahren steigt die Zahl der in Deutschland errichteten Vorsorgeurkunden stetig an. So sind allein in den ersten neun Monaten des Jahres 2013 im Zentralen Vorsorgeregister der Bundesnotarkammer mehr Vorsorgevollmachten registriert worden als in den Jahren 2005 und 2006 zusammen. Dies zeigt, dass dem Thema Vorsorge große Bedeutung in…

Organspende und Patientenverfügung – geht das?

Wie man mit der individuellen Formulierung einen Interessenskonflikt vermeidet Der Rückgang der Organspendezahlen wird teilweise auch damit begründet, dass die Zahl der Menschen zunehme, die in einer Patientenverfügung auf lebensverlängernde Maßnahmen verzichten. Mit der richtigen Formulierung kann man aber beides unter einen Hut bekommen: individuell vorsorgen und helfen. In den…

Die notarielle Vorsorgevollmacht: Ein Stück Sicherheit für Jung und Alt

Immer mehr Menschen nutzen Zentrales Vorsorgeregister Der Mensch verdrängt gern den Gedanken, dass er möglicherweise einmal seine persönlichen Angelegenheiten nicht mehr selbst regeln kann. Meist rückt das Thema erst im Seniorenalter ins Bewusstsein. Doch egal, ob jung oder alt, viele Menschen gehen wie selbstverständlich davon aus, dass ihre Kinder oder…